In den letzten Tagen habe ich diverse Artikel gelesen oder Diskussionen verfolgt über die Energiestrategie 2050, über die wir am 21. Mai 2017 abstimmen. Mir ist aufgefallen, Befürworter wissen genau wo Subventionen, Vergütungen und Entschädigungen abgeholt werden können. Die Energiestrategie 2050 ist aber mehr. Das Energiesystem soll umgebaut werden und die riesigen Kosten, von denen einige profitieren, bezahlen alle Konsumenten und niemand redet klar davon.
Ein Beispiel: Die KEV schüttete 2015 131.8 Mio. Fr. Subvention aus für den Photovoltaik Strom aus. Damit wurde Photovoltaik Strom mit 37.1 Rp/kWh vergütet, der Marktwert entspricht aber nur 14.9 Rp/kWh. Das soll weiter gehen bis 2035. Gemäss Energiestrategie 2050 soll an Stelle von Atomstrom Solarstrom fliessen, das sind elf Terawattstunden pro Jahr. Um diese Leistung zu produzieren braucht es bei optimistischer Annahme zirka 55 Quadratkilometer Solarpanels oder 10-20 Quadratmeter pro Familie. Das heisst, jeder Hauseigentümer muss etwa Fr 7000.00 in Solarpanels investieren, wobei Unterhalt, Ersatz und Entsorgung noch nicht gerechnet sind. Wo sollen Mieterfamilien ihre Panels aufstellen? Wo kommt der Strom im Winter her? Wer ist in der Schweiz für eine ausreichende Stromversorgung zuständig? Gemäss Stromversorgungsgesetz Artikel 24 Abs. 4 muss die Elektrizitätskommission (Elcom) rechtzeitig dem Bundesrat vor kommenden Engpässen warnen. Frau Doris Leuthard wurde kürzlich an einer Fachtagung gefragt, ob die Elcom ein Strategiepapier besitzt und ob die Stimmbürger vor dem 21. Mai 2017 davon in Kenntnis gesetzt werden. Frau Leuthard verneinte, dass es ein Papier der Elcom gibt und es wird auch keines erstellt. Wo her weiss der Bundesrat, dass es keine Stromlücke gibt?
Regieren heisst für mich: Vorausschauend entscheiden. Das macht die Energiestrategie 2050 niemals. Deshalb empfehle ich am 21. Mai 2017 ein NEIN in die Urne zu legen, damit der Bundesrat in Ruhe eine Strategie vorlegen kann, die funktioniert.
Christian Tännler